§ 1 Geltungsbereich

Für alle Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet.

1. Vertragspartner und Vertragsschluss

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Taberski OHG, Machnower Strasse 11, 14165 Berlin (im Folgenden: Taberski OHG) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde). Der Geltungsbereich bezieht sich auf alle Lieferungen und Leistungen der Taberski OHG. Kunden sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.

1.1 Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2 Unternehmer

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Kundenkonto

Eine Bestellung gibt optional die Möglichkeit ein Kundenkonto anzulegen. Dies erlaubt dem Kunden sich mit Benutzernamen und Passwort im Online-Shop anzumelden.

1. Folgende Punkte umfasst die Bestellung:

• Optional kann ein Kundenkonto angelegt werden. Eine Bestellung kann jedoch auch ohne Anlegen eines Kundenkontos vorgenommen werden.
• Es sind die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und eine, falls gewünscht, abweichende Lieferanschrift einzugeben.
• Unter „Bestellübersicht“ hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsart, bestellter Artikel) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern. Nach Anklicken des Buttons "Bestellung Abschliessen" wird eine verbindliche Bestellung abgegeben.

2. Angebotsannahme / Vertragsschluss

Durch das Versenden der Auftragsbestätigung per E-Mail, nehmen wir das Angebot (IBestellung des Kunden) auf Vertragsschluss an. Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von 24 Stunden nach Eingang seiner Bestellung mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden annehmen.

3. Anfechtungsmöglichkeiten

Bei Auftreten von Schreib- und/oder Druckfehlern innerhalb unserer Auftragsbestätigung, oder bei Fehlern bezüglich der Preisfestlegung, die auf technisch bedingten Übermittlungsfehlern beruhen, sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei unser Irrtum durch uns zu beweisen ist. Sollten bereits Zahlungen durch den Kunden erfolgt sein, so werden wir diese dem Kunden unverzüglich erstatten.

Anfang der Widerrufsbelehrung

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Taberski oHG
Machnower Strasse 11
14165 Berlin
Fax: +49-30-815 20 36
E-Mail: info@berlin-rad.de
Website: www.berlin-rad.de

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, sowie die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

3. Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

4. Kostentragungsvereinbarung über die Rücksendekosten bei Widerruf

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 4 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffend oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 5 Haftung für Inhalte

Obwohl wir uns um Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte unserer Seiten bemühen, können wir hierfür keine Garantie übernehmen.

Nach § 7 Absatz 1 TDG sind wir als Diensteanbieter für eigene Inhalte auf unseren Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen besteht jedoch nicht (§§ 8-10 TDG). Sobald uns Rechtsverstöße bekannt werden, werden wir die entsprechenden Inhalte umgehend entfernen. Eine dahingehende Haftung wird jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen übernommen.

1. Haftung für Links

Unsere Seiten enthalten Links auf externe Webseiten Dritter. Auf die Inhalte dieser verlinkten Webseiten haben wir keinen Einfluss. Für die Richtigkeit der Inhalte ist immer der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich, weshalb wir diesbezüglich keinerlei Gewähr übernehmen.

Die fremden Webseiten haben wir zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keinerlei Rechtsverletzungen erkennbar. Eine ständige Überprüfung sämtlicher Inhalte der von uns verlinkten Seiten ohne tatsächliche Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß können wir nicht leisten. Falls uns Rechtsverletzungen bekannt werden, werden wir die entsprechenden Links sofort entfernen.

2. Urheberrecht

Die durch den Betreiber dieser Seite erstellten Inhalte und Werke auf diesen Webseiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sämtliche Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Kopien von diesen Seiten sind nur für den privaten Bereich gestattet, nicht jedoch für kommerzielle Zwecke.

3. Datenschutz

Für die Sicherheit der Datenübertragung im Internet können wir keine Gewähr übernehmen, insbesondere besteht bei der Übertragung von Daten per E-Mail die Gefahr des Zugriffs durch Dritte.

Im Falle der Erhebung personenbezogener Daten auf unseren Seiten erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers stets auf freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist .

Einer Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zu Werbezwecken wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Betreiber behält sich für den Fall unverlangt zugesandter Werbe- oder Informationsmaterialien ausdrücklich rechtliche Schritte vor.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Sollten einzelne Regelungen oder Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt.

Quelle: anwalt-seiten.de

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Taberski OHG. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 7 Mängelansprüche

Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Gewährleistungspflicht von Taberski oHG gegenüber privaten Verbrauchern erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen und gilt 24 Monate (2 Jahre) ab Kaufdatum (Warenerhalt). Sollten innerhalb dieser Frist an der gelieferten Ware Mängel auftreten, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, ist Taberski oHG berechtigt, nach Ihrer Wahl nachzubessern oder auszutauschen. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

In der Zeit der Gewährleistung werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, kostenlos behoben!

Gewährleistung gegenüber Unternehmern

7.1 Rügepflicht

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

7.2 Verjährung

Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

7.3 Nachbesserung

Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

7.4 Rücktritt vom Vertrag

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

7.5 Ausschluss von Mängelgründen

Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

7.6 Verbringung der Ware

Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

7.7 Rückgriffsanspruch

Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruchs des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner 6. entsprechend.

§ 8 Lieferbedingungen

Die Lieferzeit für unsere Waren beträgt 2-3 Wochen.

Damit wir unsere Verpflichtung zur Lieferung unserer Waren richtig einhalten können, ist eine ordnungsgemäße Verpflichtung des Kunden Voraussetzung.

Kommt es zu einem Annahmeverzug seitens des Kunden, bzw. werden andere Mitwirkungsverpflichtungen nicht eingehalten, so hat die Taberski OHG das Recht eventuell entstandenen Schaden oder daraus entstehende Mehraufwendungen ersetzt zu bekommen.

§ 9 Nicht lieferbare Artikel

Nehmen wir Ihre Bestellung nicht an, weil ausnahmsweise ein von Ihnen bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, teilen wir Ihnen dies mit. Eventuell schon geleistete Zahlungen erstatten wir Ihnen in diesem Fall selbstverständlich zurück. Sollte ausnahmsweise ein von Ihnen bestellter Artikel nicht mehr lieferbar sein, nachdem wir Ihre Bestellung angenommen haben, und dies nicht von uns zu vertreten sein, z.B. bei Zerstörung infolge höherer Gewalt oder durch Dritte oder durch Diebstahl, behalten wir uns vor, von sämtlichen etwaigen Vereinbarungen hinsichtlich dieses Artikels zurückzutreten. Wir werden Sie in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Ihnen etwaig geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 10 Preise und Versand

Preise

Alle auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Versandunternehmen

Wir liefern mit Hermes.

Bei jeder neuen Bestellung fällt eine Versandgebühr von 39,90 Euro an.

Schlussbestimmungen

Wir nehmen nur Bestellungen volljähriger Personen an.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware.

Sollte der Kunde die Ware zurücksenden, so ist ggf. eine schützende Umverpackung zu verwenden.Der Kunde hat mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen.

Die Taberski OHG kann einen Kunden sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass dieser gegen die AGB der Taberski OHG oder gegen geltendes Recht verstößt oder seitens der Taberski OHG berechtigtes Interesse an der Sperrung des Kunden besteht. Sperrungsgründe sind unter anderem, wenn der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, in Verbindung mit der Nutzung der Berlin-Rad Webseite Rechte Dritter verletzt, oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Seitens der Taberski OHG werden, bezüglich der Entscheidung einen Kunden zu sperren, dessen berechtigte Interessen berücksichtigt.

Jeder Kunde hat das Recht jederzeit schriftlich seine Anmeldung zurückzunehmen. In diesem Fall werden die betreffenden gespeicherten Kundedaten binnen eines Monats nach Eingang der Rücknahme, beziehungsweise nach Erfüllung und Abwicklung von noch bestehenden Rechtsverhältnissen gelöscht. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung.

Stand August 2011